1 IDENTIFIKATIONSDATEN

In Übereinstimmung mit der Informationspflicht gemäß Artikel 10 des Gesetzes 34/2002 vom 11. Juli über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und des elektronischen Handels werden die folgenden Daten angegeben: Der Inhaber der Domain ist Orbinox Valves International S.L. mit Sitz in Pol. Ind. Anoeta, 20270 Anoeta, USt-IdNr. B48713853. E-Mail-Adresse: ovi@orbinox.com

2 NUTZER

Der Zugriff auf und/oder die Nutzung dieses Portals von Orbinox Valves International S.L. unterliegt der Voraussetzung, dass der NUTZER bei diesem Zugriff und/oder bei dieser Nutzung die hierin angegebenen Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptiert. Die genannten Bedingungen kommen unabhängig von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Anwendung, die einzuhalten sind.

3 NUTZUNG DES PORTALS

www.orbinox.com bietet Zugang zu einer Vielzahl von Informationen, Diensten, Programmen und Daten (im Folgenden die „Inhalte“) im Internet, die Orbinox Valves International S.L. oder dessen Lizenzgebern gehören, auf die der NUTZER Zugriff hat. Der NUTZER übernimmt die Verantwortung für die Nutzung des Portals. Diese Verantwortung umfasst die für den Zugriff auf bestimmte Dienste oder Inhalte erforderliche Registrierung. Bei dieser Registrierung ist der NUTZER für die Angabe richtiger und rechtmäßiger Daten verantwortlich. Als Ergebnis dieser Registrierung kann dem NUTZER ein Passwort zur Verfügung gestellt werden, für das er verantwortlich ist und zu dessen sorgfältiger und vertraulicher Verwendung er sich verpflichtet. Der NUTZER verpflichtet sich, die von Orbinox Valves International S.L. über dessen Portal angebotenen Inhalte und Dienste (wie Chat-Dienste, Diskussionsforen oder Nachrichtengruppen) angemessen zu nutzen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf den Verzicht zur Nutzung, um (i) unrechtmäßige, illegale oder gegen den guten Glauben und die öffentliche Ordnung verstoßende Aktivitäten durchzuführen; (ii) Inhalte oder Propaganda rassistischer, fremdenfeindlicher, illegal pornografischer, terroristischer oder menschenrechtswidriger Natur zu verbreiten; (iii) physische und logische Systeme des Unternehmens, das die Website erstellt hat, seiner Lieferanten oder Dritter zu schädigen, Computerviren oder andere physische oder logische Systeme in das Netz einzuführen oder zu verbreiten, die den oben genannten Schaden verursachen können; (iv) zu versuchen, auf die E-Mail-Konten anderer Nutzer zuzugreifen und diese gegebenenfalls zu verwenden oder deren Nachrichten zu ändern oder zu manipulieren. Orbinox Valves International S.L. behält sich das Recht vor, alle Kommentare und Beiträge zu löschen, die gegen die Würde der Person verstoßen, die diskriminierend, fremdenfeindlich, rassistisch oder pornografisch und jugend- oder kindergefährdend sind, die die öffentliche Ordnung oder Sicherheit verletzen oder die nach eigenem Ermessen nicht zur Veröffentlichung geeignet sind. Orbinox Valves International S.L. ist keinesfalls verantwortlich für die Meinungen von Nutzern in Foren, Chats oder anderen Instrumenten zum Meinungsaustausch.

4 DATENSCHUTZ

Orbinox Valves International S.L. befolgt die Richtlinien des Verfassungsgesetzes 15/1999 vom 13. Dezember über den Schutz personenbezogener Daten, des Königlichen Dekrets 1720/2007 vom 21. Dezember, das die Vorschriften für die Entwicklung des Verfassungsgesetzes und andere geltende Vorschriften genehmigt, und gewährleistet die korrekte Nutzung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Nutzers. Zu diesem Zweck wird der Nutzer bei den Dienstleistungen, die er von Orbinox Valves International S.L. anfordern kann, neben jedem Formular über die Existenz und Annahme der besonderen Bedingungen hinsichtlich der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten informiert, wobei er über die Verantwortung für die erstellte Datei, die Adresse des Verantwortlichen, die Möglichkeit zur Ausübung seiner Rechte hinsichtlich Zugriff, Berichtigung, Löschung oder Widerspruch, Zweck der Verarbeitung und gegebenenfalls Übermittlung der Daten an Dritte informiert wird. Ebenso informiert Orbinox Valves International S.L., dass es das Gesetz 34/2002 vom 11. Juli über Dienste der Informationsgesellschaft und des elektronischen Handels erfüllt und Sie jederzeit um Ihre Zustimmung zur Verarbeitung Ihrer E-Mails zu kommerziellen Zwecke bitten kann.

5 GEISTIGES UND INDUSTRIELLES EIGENTUM

Orbinox Valves International S.L. ist allein oder als Zessionar Eigentümer aller geistigen und industriellen Eigentumsrechte seiner Website sowie der darin enthaltenen Elemente (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Bilder, Ton, Audio, Video, Software oder Texte, Marken oder Logos, Farbkombinationen, Struktur und Design, Auswahl der verwendeten Materialien, Computerprogramme, die für deren Betrieb, Zugriff und Verwendung erforderlich sind usw.), die Orbinox Valves International S.L. oder seinen Lizenzgebern gehören. Alle Rechte vorbehalten. Gemäß den Bestimmungen der Artikel 8 und 32.1, Absatz 2 des Gesetzes über geistiges Eigentum ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Kommunikation, einschließlich der Art und Weise, wie der gesamte Inhalt dieser Website, oder ein Teil davon, zu kommerziellen Zwecken, in jedem Medium und mit allen technischen Mitteln, ohne die Genehmigung von Orbinox Valves International S.L. zur Verfügung gestellt wird, ausdrücklich verboten. Der NUTZER verpflichtet sich, die geistigen und industriellen Eigentumsrechte von Orbinox Valves International S.L. zu respektieren. Sie dürfen die Elemente des Portals ansehen und sogar ausdrucken, kopieren und auf der Festplatte Ihres Computers oder einem anderen physischen Medium speichern, sofern dies ausschließlich für Ihren persönlichen und privaten Gebrauch bestimmt ist. Der NUTZER darf keine auf den Seiten von Orbinox Valves International S.L. installierten Schutzvorrichtungen oder Sicherheitssysteme beseitigen, ändern, umgehen oder manipulieren.

6 GEWÄHRLEISTUNGS- UND HAFTUNGSAUSSCHLUSS

Orbinox Valves International SL ist unter keinen Umständen für Schäden jeglicher Art verantwortlich, die beispielsweise durch Fehler oder Auslassungen in den Inhalten, mangelnde Verfügbarkeit des Portals oder durch die Übertragung von Viren oder bösartigen bzw. schädlichen Programmen in den Inhalten verursacht werden, obwohl alle erforderlichen technologischen Maßnahmen ergriffen wurden, um dies zu verhindern.

7 ÄNDERUNGEN

Orbinox Valves International S.L. behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen am Portal vornehmen – sei es durch Ändern, Löschen oder Hinzufügen von Inhalten und darauf bereitgestellten Diensten oder durch die Art der Darstellung und Anordnung derselben auf dem Portal.

8 LINKS

Falls Links oder Hyperlinks zu anderen Websites im Namen der Domain verfügbar sind, wird Orbinox Valves International S.L. keinerlei Kontrolle über diese Seiten und Inhalte ausüben. Unter keinen Umständen übernimmt Orbinox Valves International S.L. die Verantwortung für die Inhalte von Links, die zu einer anderen Website gehören, und es garantiert auch nicht die technische Verfügbarkeit, die Qualität, die Zuverlässigkeit, die Genauigkeit, den Umfang, die Richtigkeit, die Gültigkeit und die Verfassungsmäßigkeit von Materialien oder Informationen, die in diesen Hyperlinks oder auf anderen Websites enthalten sind. Ebenso bedeutet die Einbeziehung dieser externen Verbindungen keine Art von Assoziation, Fusion oder Beteiligung mit den verbundenen Unternehmen.

9 ABWEHRANSPRUCH

Orbinox Valves International S.L. behält sich das Recht vor, Nutzern, die gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, den Zugriff auf das Portal und/oder die angebotenen Dienstleistungen ohne vorherige Ankündigung auf eigenen Wunsch oder auf Wunsch eines Dritten zu verweigern oder zu entziehen.

10 ALLGEMEINES

Orbinox Valves International S.L. wird jeden Verstoß gegen diese Bedingungen sowie jeglichen Missbrauch seiner Website verfolgen, indem es alle zivil- und strafrechtlichen Maßnahmen ergreift, die ihm gesetzlich zustehen.

11 MODIFIZIERUNG DER VORLIEGENDEN BEDINGUNGEN UND DAUER

Orbinox Valves International S.L. kann die hier festgelegten Bedingungen jederzeit ändern, indem diese ordnungsgemäß in vorliegender Form veröffentlicht werden. Die Gültigkeit dieser Bedingungen hängt von ihrer Exposition ab und sie bleiben in Kraft, bis sie durch andere ersetzt werden, die ordnungsgemäß veröffentlicht werden.

12 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Die Beziehung zwischen Orbinox Valves International S.L. und dem NUTZER unterliegt der geltenden spanischen Gesetzgebung.